Stand: 11 / 2023
Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Robert Esser
(1) Allgemeines
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) finden Anwendung für alle
Verträge über Leistungen im Bereich Ernährungsberatung zwischen Robert Esser
(nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Knuden (nachfolgend „Auftraggeber“).
(2) Das Angebot des Auftragnehmers richtet sich an Verbraucher, gem. § 13 BGB.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann
Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer diesen zuvor ausdrücklich und schriftlich
zugestimmt hat. Zur Wahrung der Schriftform genügt hierbei eine einfache E-Mail.
(4) Abweichungen sowie individuelle Abreden im Einzelfall haben stets Vorrang vor diesen
AGB, gem. 305b BGB.
(2) Vertragsgegenstand und Vertragsdurchführung
(1) Der Auftragnehmer erbringt professionelle Leistungen im Bereich der individuellen
Ernährungsberatung auf Basis von individuellen Bedürfnissen des Auftraggebers.
(2) Diese Dienstleistung umfasst, ist aber nicht beschränk auf, die Bereitstellung von
Informationen und Empfehlungen zur Ernährung sowie der Unterstützung zur Erreichung
individueller Ernährungsziele des Auftraggebers.
(3) Die Durchführung der Dienstleistung kann offline als auch online stattfinden. Die Online-
Durchführung kann mittels E-Mail, Chat oder Video-Konferenz-Software stattfinden.
(3) Mitwirkungspflichten
(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Auftragnehmer sämtliche Informationen, Daten,
und evtl. Befunde und anderweitige gesundheitliche Berichte oder Besonderheiten, die zur
Vertragserfüllung notwendig sind und die nicht erst vom Auftragnehmer erstellt werden
sollen, zur Verfügung zu stellen. Hierzu zählen auch etwaige Unverträglichkeiten
bestimmter Lebensmittel.
(2) Das Zutun des Auftragnehmers ist essentiell notwendig, um den Vertragsgegenstand zu
erfüllen. Der Auftraggeber weist eindeutig darauf hin, das seine Dienstleistung in der
beratenden Tätigkeit besteht; er schuldet keinen Erfolg gegenüber dem Auftragnehmer.
(3) Ferner sichert der Auftraggeber zu, dass die von ihm gelieferten Inhalte frei von Rechten
Dritter zur Verfügung gestellt werden.
(4) Weiterhin sichert der Auftraggeber zu, dass er über die technische Grundausrüstung
verfügt, um an Online-Durchführungen der Dienstleistung teilzunehmen. Dies beinhaltet
insb. ein internetfähiges Endgerät mit Mikrofon sowie Kamera.
(5) Der Auftragnehmer verpflichtet sich zudem, regelmäßig an stattfindenden Terminen zur
Ernährungsberatung teilzunehmen. Es besteht kein Anspruch ggü. dem Auftragnehmer auf
die Nachholung von vom Auftraggeber schuldhaft versäumten Terminen. Der
Auftragnehmer bemüht sich jedoch, hierfür Alternativtermine anzubieten.
(6) Der Auftragnehmer darf zur Erfüllung seiner Leistungserbringung einzelne Teile, die er nicht
in eigener Person zu erbringen hat, Dritte hinzuziehen, gem. § 267 BGB.
(4) Vertragslaufzeit, Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit bemisst sich nach der jeweiligen vereinbarten Laufzeit des
Hauptvertrags. Der Vertrag endet mit Ablauf der Laufzeit automatisch, er wird nicht
stillschweigend verlängert.
(2) Eine vorzeitige Kündigung während der Laufzeit ist ausgeschlossen.
(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung bei Vorhandensein eines wichtigen Grundes bleibt für
beide Parteien unberührt.
(4) Im Fall der vorzeitigen Kündigung des Auftraggebers aus wichtigem Grund bleibt der
Vergütungsanspruch des Auftragnehmers unberührt. Dem Auftraggeber bleibt der
Nachweis vorbehalten, dass dem Auftragnehmer kein oder ein wesentlich geringerer
Schaden entstanden ist.
(5) Zahlungsmodalitäten und Preise
(1) Es gilt das im Hauptvertrag vereinbarte Honorar. Wenn nicht anders angegeben, verstehen
sich alle genannten Preisangaben als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer
i.H.v. von derzeit 19%.
(2) Die Vergütung des Honorars aus dem Hauptvertrag ist mit dessen Abschluss in voller
Höhe fällig. Der Auftragnehmer kann einer Ratenzahlung von maximal vier Raten
zustimmen. In jedem Falle ist das Honorar bis zum Ende der Vertragslaufzeit zu zahlen.
(3) Die Zahlung des Honorars kann über Dritte als Zahlungsanbieter, via SEPA-Überweisung
oder via SEPA-Lastschrift geschehen.
(4) Der Auftraggeber kann nur mit einer rechtskräftigen und unbestrittenen Forderung
gegenüber dem Auftragnehmer aufrechnen.
(6) Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet nur, soweit er Schäden durch vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Handeln verursacht hat. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für Erfüllungs-
und Verrichtungsgehilfen des Auftragnehmers.
(2) Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf die Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht beschränkt, begrenzt auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise
eintretenden Schadens. Der Ausschluss resp. die Begrenzung der Haftung gelten nicht für
Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei schuldhaften Verstößen gegen
wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks hierdurch
gefährdet wird sowie bei Fehlen vertraglich zugesicherter Eigenschaften. Ferner gelten die
Haftungsbeschränkungen nicht, wenn der Auftragnehmer einen Mangel arglistig
verschwiegen hat.
(4) Die Haftung ist ferner ausgeschlossen in Fällen höherer Gewalt und für den Fall
technischer Schwierigkeiten außerhalb des Einfluss- und Verantwortungsbereichs des
Auftragnehmers.
(7) Streitschlichtung
(1) Gemäß Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ODR-
Verordnung) informiert der Auftragnehmer über die Online-Streitbeilegungsplattform (OS-
Plattform).
(2) Auftragnehmer als Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an die Online
Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission unter http://ec.europa.eu/odr zu
richten.
(3) Der Auftragnehmer weist darauf hin, dass er nicht bereit oder verpflichtet ist, an
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(8) Schlussbestimmungen
(1) Der Auftraggeber behandelt sämtliche Daten, insb. Gesundheitsdaten, während und auch
nach der Vertragserfüllung streng vertraulich und berücksichtigt hierbei insbesondere die
datenschutzrechtlichen Vorgaben im Umgang mit personenbezogenen Daten.
(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, ab Vertragsschluss den Namen und auch erbrachten
Erfolge des Auftraggebers als Referenz zu nutzen und mit diesen zu werben, sofern nichts
anderes diesbezüglich vereinbart worden ist.
(3) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner vorstehender Bedingungen berührt die übrigen
Bedingungen nicht.
(4) Für diese AGB und alle individuellen Vereinbarungen zwischen dem Auftraggeber und dem
Auftragnehmer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(5) Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.